Einträge von stippl_ip

Neue Studie unterstreicht Bedeutung von Patenten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Europa

Das Europäische Patentamt (EPA) hat 12 Fallstudien veröffentlicht, die zeigen, wie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Europa Patente erfolgreich in ihren Bereichen einsetzen. Die Publikation dient dazu, die Bedeutung von Patenten und anderen Rechten des geistigen Eigentums hervorzuheben und Unternehmen dabei zu unterstützen, sich die darin geschilderten Erfahrungen zu eigen zu machen. Ferner gibt […]

Rechtserhaltende Benutzung einer Marke / Vorsicht bei Benutzung einer Marke mit ergänzendem Zusatz

Marken werden häufig nicht in der eingetragenen Form, sondern mit Zusätzen verwendet. Hierbei ist Vorsicht geboten, da die Markennutzung mit einem ergänzenden Zusatz unter bestimmten Umständen keine rechtserhaltende Benutzung nach dem Markengesetz darstellen oder begründen kann. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des BGH wurde die Marke „Dorzo“ unter anderem mit dem Zusatz „Vision“, in Form […]

EU-Einheitspatent und einheitliches Patentgericht verzögern sich

Laut Europäischem Patentamt (EPA) werden das neue System des Einheitspatents sowie das einheitliche Patentgericht voraussichtlich erst im Laufe des Jahres 2018 starten. Einheitspatente sollen es ermöglichen, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in bis zu 26 EU-Mitgliedsstaaten zu erhalten. Das einheitliche Patentgericht ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten errichtetes zentrales internationales Gericht für […]