Einträge von stippl_ip

Auswirkung des Brexit auf EU-Marken (Unionsmarken) und Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der Europäischen Union (EU) am 31. Januar 2020 ist eine Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2020 in Kraft getreten. Während der Übergangszeit bleibt das EU-Recht auf das Vereinigte Königreich anwendbar. Auswirkungen der Übergangsbestimmungen werden wie folgt sein: Eingetragene Marken/Gemeinschaftsgeschmacksmuster in der EU: Eingetragene Marken/Gemeinschaftsgeschmacksmuster in […]

Brexit Update 2020

Nachdem das Vereinigte Königreich die EU formell verlassen hat, gibt es eine Umsetzungsfrist bis Ende Dezember 2020, in der das Vereinigte Königreich Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums, des Binnenmarktes und der Zollunion bleiben wird, und die EU-Rechtsvorschriften weiterhin für das Vereinigte Königreich gelten. So werden in dieser Zeit die Marken- und Geschmacksmustereintragungen der Europäischen Union, einschließlich […]

Brexit: Auswirkungen auf Unionsmarken und Gemeinschafts­geschmacks­muster

Nach aktuellem Stand besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass das Vereinigte Königreich zum 31. Oktober 2019 als Mitgliedsstaat aus der Europäischen Union (EU) ohne Austrittsvertrag ausscheidet („harter Brexit“).   Die Regierung des Vereinigten Königreichs weist allerdings darauf hin, dass die Rechte an existierenden Unionsmarken oder Gemeinschaftsgeschmacksmustern bei einem „harten“ Brexit im Vereinigten Königreich geschützt bleiben. Es […]

Neue Studie unterstreicht Bedeutung von Patenten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Europa

Das Europäische Patentamt (EPA) hat 12 Fallstudien veröffentlicht, die zeigen, wie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Europa Patente erfolgreich in ihren Bereichen einsetzen. Die Publikation dient dazu, die Bedeutung von Patenten und anderen Rechten des geistigen Eigentums hervorzuheben und Unternehmen dabei zu unterstützen, sich die darin geschilderten Erfahrungen zu eigen zu machen. Ferner gibt […]

Rechtserhaltende Benutzung einer Marke / Vorsicht bei Benutzung einer Marke mit ergänzendem Zusatz

Marken werden häufig nicht in der eingetragenen Form, sondern mit Zusätzen verwendet. Hierbei ist Vorsicht geboten, da die Markennutzung mit einem ergänzenden Zusatz unter bestimmten Umständen keine rechtserhaltende Benutzung nach dem Markengesetz darstellen oder begründen kann. In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des BGH wurde die Marke „Dorzo“ unter anderem mit dem Zusatz „Vision“, in Form […]

EU-Einheitspatent und einheitliches Patentgericht verzögern sich

Laut Europäischem Patentamt (EPA) werden das neue System des Einheitspatents sowie das einheitliche Patentgericht voraussichtlich erst im Laufe des Jahres 2018 starten. Einheitspatente sollen es ermöglichen, mit Stellung eines einzigen Antrags beim EPA Patentschutz in bis zu 26 EU-Mitgliedsstaaten zu erhalten. Das einheitliche Patentgericht ist ein von den teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten errichtetes zentrales internationales Gericht für […]